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11.04.2017

DAfStb setzt Gelbdruckverfahren zur Instandhaltungs-Richtlinie fort

Der Vorstand des Deutschen Ausschusses für Stahlbeton (DAfStb) hat in seiner Sitzung am 23. März 2017 beschlossen, das Einspruchsverfahren zum Gelbdruck der DAfStb-Instandhaltungs-Richtlinie auf Grundlage der eingegangenen Stellungnahmen wiederaufzunehmen und abzuschließen.

Das Gelbdruckverfahren zur Instandhaltungs-Richtlinie war im Juni 2016 gestartet worden. Im Zuge der Einspruchsverhandlungen hatte sich herausgestellt, dass in Kernpunkten kein Konsens zwischen allen interessierten Parteien hergestellt werden konnte. Auch die Deutsche Bauchemie (DBC) hatte ihre Bedenken hinsichtlich der Europarechtskonformität des Gelbdrucks öffentlich gemacht und die ausschließliche Berücksichtigung der Normenreihe DIN EN 1504 mit den Teilen 1 bis 10 gefordert.

Das Einspruchsverfahren zur Instandhaltungs-Richtlinie wurde daraufhin unterbrochen. Im Rahmen eines DAfStb-Fachkolloquiums am 1. März 2017 wurde über die Gründe der Unterbrechung informiert, und die jeweiligen unterschiedlichen Erwartungen an die Richtlinie wurden erneut erörtert. Ein Konsens konnte allerdings auch hierbei nicht herbeigeführt werden.

Der DAfStb geht davon aus, dass der Gelbdruck der Instandhaltungs-Richtlinie europarechtskonform ist und die vorgegebenen baurechtlichen Rahmenbedingungen vollständig erfüllt. Weiterhin stellt der DAfStb fest, dass die Regelsetzungskompetenz für Planung, Bemessung, Bauausführung und Verwendung von Bauprodukten – anders als für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Bauprodukten – beim Mitgliedsstaat liegt und insofern eine nationale Aufgabe ist.

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